Nutzungsbedingungen / AGB
Nachfolgende Nutzungsbedingungen gelten für die von der Vertrieb Deutschland.Immobilien GmbH - im Folgenden "Vertrieb DI" - betriebenen Internet-Seiten "marktplatz-pflegeimmobilie.de".
Präambel
"marktplatz-pflegeimmobilie.de" bietet als unabhängige und kostenlose Plattform eine Unterstützung bei der Suche zum Kauf und Verkauf von Pflegeimmobilien kaufen als mögliche Kapitalanlage von interessierten Besuchern (im Folgenden Nutzer) mit verschiedenen Vergleichs- und Berechnungsmöglichkeiten und einem Informationsbereich an. Falls ausdrücklich erwünscht, hat der Nutzer die Möglichkeit, sich kostenlos und unverbindlich an einen Immobilienexperten vermitteln zu lassen. In der Folge möglicherweise entstehende Vertragsverhältnisse sind von Vertrieb DI unabhängig.
§ 1 Allgemeines/Geltungsbereich
(1) Durch die Nutzung der auf der Plattform "marktplatz-pflegeimmobilie.de" angebotenen Dienstleistungen gelten diese Bedingungen, in der jeweils zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung, als verbindlich vereinbart, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. (2) Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
§ 2 Dienstleistung
(1) "marktplatz-pflegeimmobilie.de" stellt Nutzern redaktionelle Informationstexte und verschiedene Rechenmodule sowie Optimierungsmöglichkeiten und einen unverbindlichen Kontakt zu Immobilienexperten oder anderen Finanzexperten zur Verfügung. Dem Nutzer wird durch Übermittlung von Vergleichs- und Rechenergebnissen unverbindlich ein Überblick über seine persönliche Finanzsituation verschafft. Hierzu kann der Nutzer durch Eingabe der notwendigen, von ihm bestimmten Daten eine sofortige automatische individuelle Auswertung starten. Die Nutzer haben darüber hinaus die Möglichkeit sich Hilfe von Immobilien- bzw. Finanzexperten einzuholen. Hierbei werden die Daten mit Einwilligung des Nutzers an Partner von Vertrieb DI weitergegeben. Die Auswahl der über das Angebot von "marktplatz-pflegeimmobilie.de" erreichbaren Immobilien- bzw. Finanzexperten sowie der Methode zur Ermittlung der in Frage kommenden Immobilien- bzw. Finanzexperten obliegt allein Vertrieb DI. (2) Die Anfragen der Nutzer können direkt online über "marktplatz-pflegeimmobilie.de" erfolgen. Wenn der Nutzer Unterlagen per Post anfordert, geschieht dies ebenfalls über die Vermittlung an Immobilien- bzw. Finanzexperten. Sobald die Daten der Nutzer "marktplatz-pflegeimmobilie.de" verlassen, wird dies explizit aufgezeigt und verlangt eine Einwilligung des Nutzers. (3) Die konkreten Angebote der Immobilien- bzw. Finanzexperten können im Einzelfall auf Grund bestimmter individueller Konstellationen von den einzelnen Tarifen oder Bedingungen, welche für "marktplatz-pflegeimmobilie.de" errechnet und zur Verfügung gestellt werden, abweichen. Die Informationen sind sämtlich unverbindlich. Für Inhalt und Korrektheit der Angebote sind allein die Immobilien- bzw. Finanzexperten verantwortlich. (4) Vertrieb DI erbringt über "marktplatz-pflegeimmobilie.de" weder rechtliche noch finanzielle noch andere Beratung. Vertrieb DI gibt keine Empfehlungen zu irgendeinem Investmentvorschlag bezüglich eines anderen Dienstes oder Produkts. Vertrieb DI erteilt dem Nutzer von "marktplatz-pflegeimmobilie.de" keinen Ratschlag in Bezug auf Art, Wertpotential oder Eignung eines speziellen Wertpapiers, Handelspapiers oder Investments oder bezüglich der Durchführung hierzu oder zur Investmentstrategie als solcher. (5) Als weiteren Service kann der Nutzer aus den redaktionell erstellten Informationen/Ranglisten heraus, direkt, d.h. über Verlinkung, Kontakt zu weiteren Internetportalen aufnehmen. (6) Ein möglicher Vertrag über Finanzdienstleistungen oder Immobilien- bzw. Finanzberatung kommt ausschließlich direkt zwischen dem Nutzer und dem Immobilien- bzw. Finanzexperten zustande. Vertrieb DI wird nicht Vertragspartner und fungiert weder als unmittelbarer noch mittelbarer Stellvertreter. Ob ein solches Vertragsverhältnis mit dem Immobilien- bzw. Finanzexperten zustande kommt, richtet sich allein nach den Maßgaben des entsprechenden Immobilien- bzw. Finanzexperten (z.B. dessen AGB). (7) Im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, behält sich Vertrieb DI das Recht vor, seine Leistung temporär zu beschränken.
§ 3 Nutzungsregeln
(1) Dem Nutzer obliegt die Sorge für die Richtigkeit und Vollständigkeit der in der Suchanfrage gemachten Angaben. Für Auskünfte auf Grund falscher und unvollständiger Angaben haftet Vertrieb DI nicht. (2) Nutzern, die auch im weitesten Sinne als Vermittler für Versicherungs- oder Finanzdienstleistungsprodukte oder im weitesten Sinne als Anbieter solcher Produkte tätig sind, ist die Nutzung der Informationen und Berechnungen in Ausübung ihrer Tätigkeit ausdrücklich nicht gestattet. Eine andere gewerbliche Nutzung ist ebenfalls nicht erlaubt. (3) Bezüglich aller veröffentlichten oder in anderer Weise durch diese Website zugänglichen Inhalten, beispielsweise Nachrichtenartikeln, Texten, Fotografien, Abbildungen, Illustrationen, Audioclips, Videoclips, Software und anderen Materialien ist Vertrieb DI oder der jeweils angegebene andere Anbieter Inhaber des Urheberrechts. Zusätzlich sind das Design, das Layout, das Aussehen und die anderen Stilkomponenten dieser Website urheberrechtlich geschützt. Urheber- und sonstige Schutzrechte an den in der Website dargebotenen Inhalten bleiben vorbehalten, soweit nicht den Nutzern ausdrücklich einfache Nutzungsrechte gemäß dieser Bedingungen eingeräumt werden. Gleiches gilt sinngemäß für bestehende Schutzrechte Dritter an den Inhalten. (4) Der Nutzer darf die Daten nur zum eigenen persönlichen Gebrauch abrufen, speichern und nutzen. Jedes anderweitige Vervielfältigen, Umgestalten, öffentliche Vorführen und Zugänglichmachen, Verbreiten, Senden und sonstiges Verwerten von nicht unwesentlichen Teilen des Inhalts der Website bedarf der Zustimmung von Vertrieb DI. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen weder verändert noch beseitigt werden.
§ 4 Haftung von Vertrieb DI
(1) Vertrieb DI haftet nicht für etwaige Schäden aus dem Vertragsverhältnis Nutzern - Immobilien- bzw. Finanzexperte, ebenso wenig für Inhalte, Angebote oder Dienstleistungen anderer Anbieter, auf die von "marktplatz-pflegeimmobilie.de" verlinkt wird. Der Nutzer ist persönlich für jede Entscheidung oder Handlung verantwortlich, die er aufgrund der Nutzung oder der Inhalte von "marktplatz-pflegeimmobilie.dee" macht. (2) Für Schäden, die durch die Nutzung des angebotenen Dienstes "marktplatz-pflegeimmobilie.de" entstanden sind, haftet Vertrieb DI nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit und bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter. Darüber hinaus ist die Haftung von Vertrieb DI bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen mit Ausnahme für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ein Schadensersatzanspruch wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Gleiches gilt für die Haftung der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter. (3) Vertrieb DI ist um die Vollständigkeit, Richtigkeit und ständige Aktualität des zugrunde liegenden Datenmaterials bemüht, aber nicht verpflichtet. Daten und Informationen zu den Anbietern und deren Produkten kommen ausschließlich von diesen selbst, die über "marktplatz-pflegeimmobilie.de" ohne Gewähr für deren Inhalt und den darauf resultierenden Auskünften und Berechnungen bereitgestellt werden. Vertrieb DI übernimmt insbesondere keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit dieses Datenmaterials. (4) Bei den individuellen Berechnungen und Ergebnissen gilt folgendes: Es wurde beispielhaft für die Gesamtlaufzeit mit dem gleichen Sollzins gerechnet. Wir übernehmen keine Garantie für zukünftige Erträge, die Prognoserechnung basiert auf Annahmen, die in Zukunft wegfallen oder sich ändern können. Wir weisen darauf hin, dass insbesondere die steuerlichen Berechnungen nur der Illustration dienen und der jeweilige Steuerberater für genaue Berechnungen heranzuziehen ist. (5) Alle Inhalte, die dem Nutzer über "marktplatz-pflegeimmobilie.de" zur Verfügung gestellt werden, sind mit großer Sorgfalt zusammengetragen. Vertrieb DI ist bemüht, eine möglichst breite Marktabdeckung zu repräsentieren. Vertrieb DI haftet allerdings nicht dafür, dass sämtliche am Markt befindlichen Anbieter in die Vergleichsrechnung der jeweiligen Sparte einbezogen werden. (6) Soweit über "marktplatz-pflegeimmobilie.de" der Zugang zu Datenbanken oder Diensten Dritter vermittelt wird, haftet Vertrieb DI nicht für Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste. Ebenfalls besteht keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität bzw. Freiheit von Rechten Dritter für die von dem Nutzer erhaltenen Daten, Informationen und Programme. Gleiches gilt für die automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte auf der Website. (7) Werden im Rahmen von Nutzeranfragen Daten an Anbieter übermittelt, ist Vertrieb DI bemüht, diese direkt weiterzuleiten. Für den Zeitpunkt der Übermittlung übernimmt Vertrieb DI jedoch keine Gewähr. Gleiches gilt für die Fehlerfreiheit, Richtigkeit, Vollständigkeit der vom Nutzer gemachten Angaben. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Angaben für den Fall eines Vertragsschlusses mit einem Immobilien- bzw. Finanzexperten oder einem sonstigen Anbieter erneut auf Richtigkeit, Fehlerfreiheit und Vollständigkeit zu überprüfen. (8) Bei einem Systemausfall oder einer Serverbeeinträchtigung und hierdurch verursachter fehlerhafter Übermittlung der Daten des Nutzers, der/die weder auf vorsätzliches, noch grob fahrlässiges Verhalten von Vertrieb DI, den Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von Vertrieb DI beruht, bestehen keine Ansprüche des Interessenten auf Schadensersatz.
§ 5 Haftung des Nutzers
(1) Im Falle eines schuldhaften Verstoßes des Nutzers gegen die diese Nutzungsbedingungen sowie bei schuldhafter Eingabe falscher Daten ist Vertrieb DI berechtigt, den Nutzer von der Nutzung von "marktplatz-pflegeimmobilie.de" auszuschließen und Suchanfragen unbearbeitet zu lassen. (2) Der Nutzer hat Vertrieb DI die sachlichen und personellen Aufwendungen wie auch die übrigen Auslagen und Kosten zu ersetzen, die Vertrieb DI durch eine schuldhafte missbräuchliche Nutzung von "marktplatz-pflegeimmobilie.de", wie auch bei sonstigem schuldhaften Verhalten, insbesondere der Falscheingabe von Daten, entstehen. (3) Der Nutzer haftet ferner für alle Schäden, die Vertrieb DI durch eine sonstige missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung von "marktplatz-pflegeimmobilie.de", wie auch durch sonstiges schuldhaftes Verhalten entstehen.
§ 6 Wichtige Hinweise/Datenschutz
(1) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch "marktplatz-pflegeimmobilie.de" unter erfolgt unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und anderer zwingender datenschutzrechtlicher Vorschriften. (2) Eine Nutzung und Speicherung personenbezogener Daten des Nutzers erfolgt nur solange es für den vom Nutzer gewählten Service erforderlich ist. Eine darüber hinausgehende Nutzung und Speicherung durch "marktplatz-pflegeimmobilie.de" z.B. für die Zusendung von Newslettern, erfolgt nur mit gesonderter Einwilligung des Nutzers. Hierauf wird er bei der Eingabe seiner Daten gesondert hingewiesen und zur Einwilligung in die Nutzung und Speicherung aufgefordert. Die Einwilligung kann jederzeit schriftlich per Post oder E-Mail widerrufen werden. Der Widerruf ist zu richten an die Vertrieb Deutschland.Immobilien GmbH, Georgstraße 44, 30159 Hannover, info@marktplatz-pflegeimmobilie.de. Der Widerruf kann auch elektronisch erklärt werden. (3) Personenbezogene Daten (z.B. Name, Geburtsdatum, Post- oder E-Mail-Adresse, etc.) werden von Vertrieb DI nicht ohne Einwilligung des Nutzers an Dritte weitergegeben. (4) Es werden angemessene, geeignete und gesetzlich vorgeschriebene Schritte vorgenommen, um sicherzustellen, dass personenbezogenen Daten nur den vom Nutzer bestimmten Personen zugänglich gemacht werden - insbesondere werden die Daten verschlüsselt übertragen. Das Internet ist jedoch ein offenes System und Vertrieb DI kann nicht garantieren, dass die von Nutzern eingegebenen persönlichen Informationen nicht durch andere abgefangen oder entschlüsselt werden. (5) Ergänzend wird auf unsere Datenschutzerklärung verwiesen.
§ 7 Schlussbestimmungen
(1) Gegenüber Kaufleuten ist Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen Hannover. (2) Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Vertrieb DI bestimmen sich nach den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland. (3) Gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichen Sondervermögen ist Berlin Gerichtsstand. (4) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen bzw. der auf ihnen gründenden weiteren Bedingungen und Vereinbarungen unwirksam sein oder werden oder sollte sich in ihnen eine Lücke herausstellen, so soll die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.